Die Kohlekraftwerk in Deutschland haben 2014 insgesamt 175 Kilotonnen Stickoxid ausgestoßen. Gegenüber den Vorjahren ist dies ein Rückgang. Das berichtet die Bundesregierung unter Zuhilfenahme der Zahlen des Umweltbundesamtes (UBA) auf eine Anfrage der Grünen.
Hier die Daten seit 2006 (jeweils in Kilotonnen NOx pro Jahr):
Quelle: Bundestag
Den Grünen ging es vor allem um die durchschnittlichen täglichen Ausstöße, die nach der Dreizehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (13. BImSchV)für Großfeuerungsanlagen gelten. Die Grenzwerte für Stickoxid im Tagesmittel liegen demnach für Großkraftwerke mit einer Leistung von mehr als 300 Megawatt bei 150 mg/m3 und für Braunkohlekraftwerke sogar mit 200 mg/m3. Für Anlagen, die erst ab dem Jahr 2014 ans Netz gegangen sind, gilt ein Jahresgrenzwert von 100 mg/m3, unabhängig ob Braunkohle oder Steinkohle.
Die Grünen stellen dem Daten von anderen Betreibern von Steinkohle- und Braunkohlekraftwerken gegenüber, die mit der besten verfügbaren Technik ein Grenzwert im Tagesmittel von 70 mg/m3 technisch erreichen und dabei noch wirtschaftlich arbeiten.
Doch diese Fragen konnte die Bundesregierung gar nicht beantworte, weil sie dafür streng genommen nicht zuständig ist. Denn der Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt bei den Ländern, weswegen dem Kabinett auch keine Daten zu einzelnen Kraftwerken vorliegen.
Zeitgemäß ist dies in Zeiten von COP21 keineswegs. Es braucht globaler Ansätze beim Klimaschutz, und die könnte in Deutschland nur die Bundesregierung installieren und erfüllen. Die Länder sind damit überfordert. Eine Kontrollstelle beim UBA wäre hier viel effektiver. Sie könnte die Daten erheben und Verstöße sanktionieren. Doch die wird wohl im Klein-Klein der Bund-Länder-Kompetenz-Rangelei nicht kommen.
Mit den Verwerfungen am Arbeitsmarkt, die ein Kohleaussteig mit sich bringt, beschäftigt sich Energieblogger-Kollege Kilian Rüfer hier auf seinem Blog Sustainment.
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