Das zu Ende gehende Jahr war von ener­gie­po­li­ti­schen Diskus­sionen geprägt wie viel­leicht keines zuvor. Ziel­führend waren sie selten. Eine strin­gente Energie- und damit Klima­po­litik war kaum zu erkennen. Für 2024 ist wenig Besserung in Sicht.

Aus ener­gie­po­li­ti­scher Sicht war das Jahr 2023 von drei großen Debatten geprägt. Eine erste drehte sich um den Atom­aus­stieg, eine weitere um das Gebäu­de­en­er­gie­gesetz (GEG), und eine dritte, passend zum Jahres­aus­klang, um die Folgen eines Urteils des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts zum Nach­trags­haushalt 2021.

Dort wollte die Bundes­re­gierung übrig gebliebene Gelder, konkret 60 Milli­arden Euro, aus den Corona-​Hilfen in die Finan­zierung der Ener­gie­wende stecken. Doch das höchste deutsche Gericht machte dem einen Strich durch die Rechnung. Die Folge: Fast alle Energiewende-​Projekte erhalten ab sofort keine Förderung mehr. Und das betrifft auch viele Vorhaben des GEG. …

Gekürzt. Geschrieben für Springer Profes­sional. Der komplette Beitrag ist hier zu lesen.