Bun­des­rat will E‑Bikes auch steu­er­lich pushen

Foto: Urbansky E-Bike, E-Mióbilität, Bundesrat, Steuererleichterung
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Der Bun­des­rat hat die Bun­des­re­gie­rung um Prüfung gebeten, wie der recht­li­che Rahmen für eine deut­lich stär­kere Nutzung von E‑Bikes auch in der betrieb­li­chen Mobi­li­tät ver­bes­sert werden könne. Dafür wollen die Länder eine stär­kere steu­er­li­che För­de­rung als bisher.

So soll zum einen das Laden auch von E‑Bikes in Firmen steu­er­frei bleiben, wenn diese einem Unter­neh­men gehören  und dem Arbeit­neh­mer als Betriebs­fahr­zeug zur Ver­fü­gung gestellt wurde. Dies will die Bun­des­re­gie­rung prüfen. Zudem will die Län­der­kam­mer auch das Laden bei Dritten für diese Art von Betriebs-E-Bikes steu­er­lich fol­gen­los lassen. Auch das wird von der Bun­des­re­gie­rung geprüft. Aber hier ist die Skepsis deut­lich größer.

Die vor­ge­schla­gene Aus­wei­tung der Steu­er­be­frei­ung auf das Auf­la­den außer­halb des Betriebs des Arbeit­ge­bers bei einem Dritten beinhal­tet eine gewisse Miss­brauchs­ge­fahr. Begüns­tigt wäre dann zum Bei­spiel auch die Aus­zah­lung von Bargeld vom Arbeit­ge­ber an den Arbeit­neh­mer zum Zweck des Auf­la­dens bei einem Dritten in unbe­grenz­ter Höhe. Das Auf­la­den im eigenen Betrieb erfolgt dagegen in der Regel ohne zweck­ge­bun­dene Geld­leis­tung.

so das Kabi­nett.

Der Bun­des­rat will zudem eine steu­er­li­che För­de­rung der E‑Bikes analog den E‑Mobilen in der Wirt­schaft.

So können etwa zusätz­li­che steu­er­li­che Anreize für Unter­neh­men und  Beleg­schaft, die über das bestehende soge­nannte Dienst­wa­gen­pri­vi­leg hin­aus­ge­hen, den Anteil der betrieb­lich bzw. beruf­lich auf Zwei­rä­dern mit Elek­tro­un­ter­stüt­zung und Elek­tro­an­trieb zurück­ge­leg­ten Weg­stre­cken deut­lich erhöhen. Ange­sichts der von der Bun­des­re­gie­rung gewähr­ten Kauf­an­reize für die Beschaf­fung von Elek­tro­fahr­zeu­gen käme mög­li­cher­weise auch eine direkte För­de­rung als Lösungs­mög­lich­keit in Betracht.

so die Län­der­kam­mer.

Doch auch hier ist die Regie­rung, wohl auch auf­grund der hohen Markt­an­teile von E‑Bikes a, gesam­ten Fahr­rad­markt, skep­tisch. Sie schreibt trotz zuge­si­cher­ter Prüfung:

Die Bun­des­re­gie­rung erach­tet eine darüber hin­aus­ge­hende direkte För­de­rung von Zwei­rä­dern mit Elek­tro­un­ter­stüt­zung und mit Elek­tro­an­trieb derzeit für nicht erfor­der­lich. Der Markt für diese Zwei­rä­der hat sich bereits ent­wi­ckelt und befin­det sich derzeit in einer  guten Ver­fas­sung.

Warum also sollte man einen gut wach­sen­den Markt steu­er­lich fördern. Aller­dings: Falls es mal abwärts gehen sollte mit den E‑Bikes, ist eine För­de­rung à la E‑Autos nicht aus­ge­schlos­sen.


Über eine deut­lich größere Art der E‑Mobilität schreibt Energieblogger-Kollege und Son­nen­flüs­te­rer Erhard Renz hier in seinem Blog.