Müll­ver­bren­nung: Heizwertklausel-Aus kostet 55 Mio. Euro jähr­lich

Für Müllverbrennungsanlagen wie hier in Oberhausen wird die Heizwertklausel abgeschafft. Betroffen ist davon vor allem die chemische Industrie. Foto: Falco / pixabay Müllverbrennung, Heizwertklausel, Abfallströme
Für Müllverbrennungsanlagen wie hier in Oberhausen wird die Heizwertklausel abgeschafft. Betroffen ist davon vor allem die chemische Industrie. Foto: Falco / pixabay

Die Heiz­wert­klau­sel im Kreis­lauf­wirt­schafts­ge­setz (KrWG) soll gestri­chen werden. Dies sieht ein Gesetz­ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung vor.

Getrof­fen wurde diese Ent­schei­dung auf Grund­lage eines Gut­ach­tens des von Bun­des­um­welt­mi­nis­te­rium und Umwlt­bun­des­amt in Auftrag gege­be­nen Forschungs- und Ent­wick­lungs­vor­ha­bens (Еva­lua­tion der öko­lo­gi­schen und öko­no­mi­schen Aus­wir­kun­gen des Weg­falls der Heiz­wert­re­ge­lung des § 8 Absatz 3 Satz 1 des Kreis­lauf­wirt­schafts­ge­set­zes.

Die Heiz­wert­klau­sel stellt bislang klar, dass beim Ver­bren­nen von bestimm­ten Abfäl­len diese ener­ge­ti­sche Ver­wer­tung dann der stoff­li­chen Ver­wer­tung gleich­ran­gig ist, wenn der Brenn­wert min­des­tens 11.000 Kilo­joule pro Kilo­gramm beträgt und nicht per Ver­ord­nung ein anderer Ver­wer­tungs­vor­rang fest­ge­legt ist. Diese Rege­lung war eine Auffang- und Über­gangs­lö­sung.

Sechs Abfall­ströme neu bewer­tet

Betrof­fen sind laut Dar­stel­lung der Bun­des­re­gie­rung zum Erfül­lungs­auf­wand fol­gende Abfall­ströme:

  • gewerb­li­che Sied­lungs­ab­fälle
  • nicht mine­ra­li­sche Bau- und Abbruch­ab­fälle
  • Klär­schlämme
  • Alt­rei­fen
  • Sperr­müll
  • gefähr­li­che Abfälle aus der che­mi­schen Indus­trie

Vor allem che­mi­sche Indus­trie betrof­fen

Für die drei letzt­ge­nann­ten Abfall­ströme taxiert die Bun­des­re­gie­rung den jähr­li­chen Erfül­lungs­auf­wand für die Wirt­schaft auf 55,5 Mil­lio­nen Euro jähr­lich, hier ins­be­son­dere die che­mi­sche Indus­trie für ihre gefähr­li­chen Abfälle. Für die Länder bedeu­tet das Mehr­be­la­sun­gen von 440.832 Euro jähr­lich. Ein­ma­lig werden für die Umstel­lung 162,4 Mil­lio­nen Euro fällig. Bis Ende 2020 soll eva­lu­iert werden, wie die Abschaf­fung der Heiz­wert­re­gel sich aus­wirkt.

Für die drei erst­ge­nann­ten Abfall­ströme ver­zich­tet die Bun­des­re­gie­rung auf eine Berech­nung des Erfül­lungs­auf­wan­des. Für sie sollen laut Gesetz­ent­wurf noch Spe­zi­al­re­ge­lun­gen erlas­sen werden.


Über einen energie­ef­fi­zi­enten Gebäu­de­be­stand berich­tet Energieblogger-Kollege Björn Katz hier auf seinem Blog Strom­aus­kunft.