Was tun gegen Luft­ver­schmut­zung?

Foto: Urbansky
Foto: Urbansky

Spä­tes­tens seit der EU‐Klage gegen Deutsch­land wegen zu hoher Luft­ver­schmut­zung sind die Auto­her­stel­ler wieder unter Druck.

Das Problem, das die EU‐Kommission schon Anfang des Jahres ange­pran­gert hatte, wird in erster Linie auf die von Die­sel­fahr­zeu­gen aus­ge­schie­de­nen Stick­oxide zurück­ge­führt. Außer der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land wurden auch Frank­reich, Spanien, Italien, Groß­bri­tan­nien, Rumä­nien, Ungarn, Tsche­chien und die Slo­wa­kei ange­mahnt, sofort Schritte zur Ein­hal­tung der Grenz­werte bei der Luft­rein­heit ein­zu­lei­ten.

Doch die deut­schen Bemü­hun­gen gingen der Kom­mis­sion nicht weit genug, so dass sich künftig der Euro­päi­sche Gerichts­hof der Sache anneh­men muss.

Um die Stick­oxide in der Luft zu ver­rin­gern, setzt der Bund in erster Linie auf saubere Nah­ver­kehrs­mit­tel. Eine Mil­li­arde Euro stehen ins­ge­samt für elek­tro­be­trie­bene Busse sowie die För­de­rung von Fahrrad‐ und Fuß­gän­ger­ver­kehr zur Ver­fü­gung. Die ersten Pilot­pro­jekte mit strom­be­trie­be­nen Bussen laufen seit 2014. Inzwi­schen sind die grünen Busse in 45 Städten im Einsatz, und das soll weiter aus­ge­dehnt werden. Zu den E‐Bus‐Pionieren gehören unter anderem Berlin, Hamburg, Bremen, München, Köln und Leipzig.

Aller­dings gehören trotz grüner Busse und Fahr­ver­bo­ten in Innen­städ­ten für ältere Diesel mit weniger als Abgas­norm 5 die Groß­städte München, Köln, Hamburg und Berlin weiter zu den Sor­gen­kin­dern der Umwelt­be­hörde.

Die von der EU fest­ge­leg­ten Grenz­werte für Stick­oxide liegen im Jah­res­mit­tel bei 40 Mikro­gramm pro Kubik­me­ter Luft. Über das gesamte Jahr ver­teilt dürfen maximal 18‐mal für je eine Stunde 200 Mikro­gramm erreicht werden.

Ben­zi­ner sind laut Exper­ten kein Problem, aber Die­sel­mo­to­ren erzeu­gen bei der Ver­bren­nung Stick­oxide, die sich mit Sauer­stoff zu Stick­stoff­oxi­den ver­bin­den. Diese können Augen und Atem­wege reizen, in die Lunge ein­drin­gen, die Bron­chien und Blut­ge­fäße ver­en­gen und Ent­zün­dun­gen aus­lö­sen. Für gesunde Per­so­nen ist das kein Problem, aber bei Herz‐Kreislauf‐Patienten kann durch die Abgase das Herz­in­farkt­ri­siko steigen. Asthma und All­er­gien können eben­falls ver­schlech­tert werden. Bis zu 400.000 Men­schen sollen in der EU jedes Jahr an Folgen von Luft­ver­schmut­zung sterben.#

Dabei hat Deutsch­land schon deut­li­che Fort­schritte gemacht, auch wenn sie der EU noch nicht weit genug gehen. In 70 Städten wurden 2017 die Grenz­werte über­schrit­ten. Das sind 20 weniger als noch im Jahr davor.

Die Emis­sio­nen werden zudem nicht flä­chen­de­ckend, sondern nur punk­tu­ell gemes­sen, und zwar an Stellen mit hoher Ver­kehrs­dichte.

Auch Deutsch­lands Nach­bar­län­der sind belas­tet. Die Schweiz, die nicht zur EU gehört, hat die eigenen Grenz­werte bei 30 Mikro­gramm Stick­stoff­di­oxide pro Kubik­me­ter fest­ge­legt. Diese werden aller­dings in den Bal­lungs­zen­tren wie Zürich, Basel und Bern regel­mä­ßig über­schrit­ten.

Nach dem Bekannt­wer­den der mani­pu­lier­ten Abgas­da­ten seitens der großen Her­stel­ler haben Volks­wa­gen, BMW und Co. die Nach­rüs­tung mit Soft­ware, die die Emis­sio­nen besser regu­lie­ren sollen, ange­bo­ten. Käufer von neuen Die­sel­fahr­zeu­gen haben zum Teil einen nach­träg­li­chen Rabatt bekom­men oder konnten vom Kauf­ver­trag zurück­tre­ten.

Außer Deutsch­land werden in Brüssel auch Frank­reich und Groß­bri­tan­nien wegen zu hoher Stick­oxid­werte ver­klagt. Ungarn, Italien und Rumä­nien werden wegen zu hoher Fein­staub­werte ange­zeigt. Tsche­chien, die Slo­wa­kei und Spanien kommen mit einem blauen Auge davon, werden aber weiter beob­ach­tet.

Sobald der Euro­päi­sche Gerichts­hof ent­schie­den hat, wird den Ländern vor­aus­sicht­lich eine neue Frist gewährt, um das Urteil umzu­set­zen. Ansons­ten drohen mil­lio­nen­schwere Zwangs­gel­der.