Was das Kli­ma­ka­bi­nett für den Wär­me­markt bedeutet

Heizen mit Gas würde sich trotz Zertifikatehandels nur moderat verteuern. Foto: Frank Urbansky

Das Kli­ma­pa­ket der Bun­des­re­gie­rung wird einige Aus­wir­kun­gen auf den Wär­me­markt haben. Doch die sind eher lang­fris­tig als kurz­fris­tig zu sehen. Radi­kale Ände­run­gen gibt es keine.

Die Beschlüsse des Kli­ma­ka­bi­netts, die sich im Kli­ma­pa­ket der Bun­des­re­gie­rung wie­der­spie­geln, bedeu­ten für den Wär­me­markt eine Fort­set­zung der bis­he­ri­gen Politik aus Frei­wil­lig­keit und För­de­rung. »Prio­ri­tär wird bislang aber auf Frei­wil­lig­keit, Unver­bind­lich­keit und Wett­be­werb gesetzt. Statt­des­sen emp­feh­len Kon­zepte zur Nach­hal­tig­keits­go­ver­nance, auf die ganze Breite des Reper­toires zuzu­grei­fen […]. Dies umfasst ord­nungs­recht­li­che Instru­mente, wie etwa ver­bind­li­che Planungs- und Zulas­sungs­ver­fah­ren, öko­no­mi­sche Instru­mente wie Anreiz­sys­teme, Zer­ti­fi­ka­te­han­del, Steuern und öffent­li­ches Beschaf­fungs­we­sen, ver­bind­li­che und frei­wil­lige Pro­dukt­kenn­zeich­nun­gen, sowie Infor­ma­ti­ons­kam­pa­gnen, Bildungs- und Bera­tungs­an­ge­bote«, beschreibt dies aus­führ­lich Sprin­ger VS-Autor Malte Scho­p­haus in seinem Buchkapitel

Zu diesen ord­nungs­recht­li­chen Ele­men­ten gehört ohne Zweifel das Verbot des Neu­ein­baus von Ölhei­zun­gen ab 2026 und die CO2-Bepreisung auch für Brenn­stoffe im Wär­me­markt. Dies sind jedoch die ein­zi­gen Maß­nah­men neben einem weiten Feld an För­de­run­gen. Sie sollen helfen, die Kli­ma­schutz­ziele bis 2030 zu errei­chen. Dabei sollen die so erziel­ten Ein­nah­men in irgend­ei­ner Form wieder an die Bürger zurück­flie­ßen. Wie dies genau ablau­fen soll, ist jedoch noch nicht festgelegt. …


Gekürzt. Geschrie­ben für Sprin­ger Pro­fes­sio­nal. Der kom­plette Beitrag ist hier zu lesen.