2024 war aus ener­gie­po­li­ti­scher Sicht ein Jahr der Regel­brüche. Das sorgte für Verun­si­cherung bei den indus­tri­ellen und privaten Verbrau­chern von Strom und Wärme. Ob eine neue Regierung das besser macht, bleibt fraglich.

Energie ist immer auch Politik. Der Staat hat eine Daseins­vor­sor­ge­pflicht für seine Bürger. Und dazu gehören Strom, Wärme und Wasser. Deshalb ist die Einmi­schung der Politik in die Belange der Ener­gie­wirt­schaft keine Ausnahme, sondern die Regel. Das Jahr 2024 hat aber auch gezeigt, dass diese Regel nicht unbedingt etwas mit Regel­mä­ßigkeit, sondern viel mit Regel­bruch zu tun hat.

Fangen wir fast am Ende an – beim letztlich wenig über­ra­schenden Ende der Ampel am 6. November. Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP war ange­treten, um den Ballast abzu­tragen, der sich in 16 Jahren Merkel-​Regierung auch im Ener­gie­be­reich ange­sammelt hatte. Das augen­fäl­ligste Projekt war wohl das Wärme­gesetz (und der damit verbundene kommunale Wärmeplan, aber dazu später). …