Bekommt Rheinland-​Pfalz eigenes EWärmeG?

von | 11. Januar 2016

Land­tags­wahlen stehen an in Rheinland-​Pfalz (und in Baden-​Württemberg sowie Sachsen-​Anhalt). Mit der Ener­gie­wende beschäf­tigen sich alle Parteien. Die Grünen im Land zwischen Eifel und Main schielen dabei zum südlichen Nachbarn. 

Denn dort gibt es schon seit 2010 ein EWärmeG, das aller­dings auf Ideen der damals regie­renden CDU fußt (zu dessen prak­ti­schen Ergeb­nissen demnächst mehr auf diesen Blog). Inzwi­schen wurde das von der Grün-​Roten Regierung novel­liert und schreibt bei Haus­sa­nie­rungen eine 15%igen Anteil an Erneu­er­baren Energien vor. Das gefällt offen­sichtlich auch den Grünen an Rhein und Mosel: 

Mit einem Erneuerbare-​Energien-​Wärmegesetz für Rheinland-​Pfalz wollen wir die Weichen stellen für eine klima­ver­träg­liche Wärme­ver­sorgung zu lang­fristig stabilen Preisen. Wir analy­sieren durch ein flächen­de­ckendes Wärme­mo­ni­toring den Wärmemix und ‑bedarf von Rheinland-​Pfalz, um darauf aufbauend Ziele und Maßnahmen für den Ausbau Erneu­er­barer Wärme zu entwickeln. 

Wie dies zu erreichen sei, ist aller­dings etwas kurios. Im Mittel­punkt stehen Vorrang­ge­biete für Nahwär­me­netze, sprich Zwangs­an­schlüsse einer in seiner Effizienz umstrit­tenen Energieversorgungs-​Methode. Zudem lohnen sich Wärme­netze nur, wenn sie mittels Kraft-​Wärme-​Kopplung befüllt werden. Doch deren Anteile an der künftigen Strom­ver­sorgung und damit einher­gehend mit ihrer Förderung wurde gerade vom Wirt­schafts­mi­nis­terium zurückgeschraubt,was der Bundestag auch im Dezember noch bestätigte.

Ein weiterer Punkt ist eine Erhöhung der Sanie­rungs­quote von 3 Prozent. Dazu dienen sollten steu­er­liche Anreize, die ja in diesem Jahr erst wieder im Bundesrat schei­terten. Übrigens auch durch das Abblocken der Grün-​Roten Landes­re­gierung – des großen Vorbilds Baden-Württemberg.

Alles in allem recht wider­sprüchlich. Aber eben auch derzei­tiges Wunsch­denken, denn wer nach dem 13. März in Mainz tatsächlich regiert, weiß kein Mensch. Und auch nicht, ob sich die nächste Regierung dort für die Gebäu­de­sa­nierung stark macht – dem Stiefkind der Ener­gie­wende. Denn das hat, außer Baden-​Württemberg, ja bisher noch niemand auf Landes­ebene fertiggebracht.

Frank Urbansky

Freier Jour­na­list und Fach­au­tor, unter anderem für die Fach­ma­ga­zine und Portale Brenn­stoff­spie­gel, Uniti; DW Die Woh­nungs­wirt­schaft und Immo­bi­li­en­wirt­schaft; Haufe-Lexware; Energie&Management; IVV, Huss Medien; Motor­tech­ni­sche Zeit­schrift und Sprin­ger­Pro­fes­sio­nal; Sprin­ger Fachverlag; SHK Profi und tab, Bau­ver­lag; stadt+werk, k21

0 Kommentare

EnWiPo
EnWiPo
Holz­ver­gaser: Comeback einer totge­glaubten Technologie

Holz­ver­gaser: Comeback einer totge­glaubten Technologie

Holzvergaser gibt es schon seit gut 130 Jahren, als sie die industrielle Revolution in England befeuerten. In der Nachkriegszeit eine probate Lösung, um dem Treibstoffmangel im Verkehrssektor zu begegnen. Heutzutage dienen sie als Heizlösung insbesondere dort, wo viel...

Inves­ti­tionen und Betrieb andere machen lassen

Inves­ti­tionen und Betrieb andere machen lassen

Die Novellen der Heizkostenverordnung und der Wärmelieferverordnung lassen auf sich warten. Jedoch wurden zuletzt steuerliche Hemmnisse für Wohnungsunternehmen verringert, die ihnen den Energiehandel erschwerten. Für Contractoren ist dies kein bedrohliches Szenario....

West­afrika: Wasserstoff-​Powerhouse mit drei Haken

West­afrika: Wasserstoff-​Powerhouse mit drei Haken

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek will den Sonnenreichtum Westafrikas nutzen, um Wasserstoff für Deutschland zu produzieren. Das Projekt hat nur Chancen bei einer echten Partnerschaft. Ohne Wasserstoff wird die Energiewende nicht gelingen. "Der Strombedarf...

Strom aus Strömen

Strom aus Strömen

Wasserkraft ist neben Biomasse die einzige grundlastfähige erneuerbare Energieform. Doch die Ausbaupotenziale für große Pumpspeicher- oder reine Wasserkraftwerke sind begrenzt. Bürger begehren auf, Investoren ziehen sich zurück. Die kleine Variante, etwa...