Ener­gie­wende belas­tet Kom­mu­nen

Selten ein gutes Geschäft: Komunale Kraftwerke Foto: Urbansky
Selten ein gutes Geschäft: Komunale Kraftwerke Foto: Urbansky

Kom­mu­nen mit eigenen Stadt­wer­ken leiden schon länger unter den poli­ti­schen und recht­li­chen Rah­men­set­zun­gen der Ener­gie­wende. Ins­be­son­dere jene, die in moderne Gas­kraft­werke mit Kraft.Wärme-Kopplung setzten, kommen auf­grund der ver­fal­len­den Bör­sen­strom­preise kaum auf Erlöse, eher zu Ver­lus­ten in diesem Segment.

Eine aktu­elle Studie des Kom­pe­tenz­zen­trums Öffent­li­che Wirt­schaft, Infra­struk­tur und Daseins­vor­sorge an der Uni­ver­si­tät Leipzig hat nun unter­sucht, inwie­weit die Ener­gie­wende die Kom­mu­nen auch in anderen Berei­chen belas­tet.

Arme Stadt­werke

Es wird nicht allen Kom­mu­nen möglich sein, ihren Stadt­wer­ken die erfor­der­li­chen finan­zi­el­len Mittel für die Ent­wick­lung neuer Geschäfts­mo­delle zur Ver­fü­gung zu stellen. So werden die pro­gnos­ti­zier­ten Gewinn­ein­bu­ßen der Stadt­werke in zahl­rei­chen Kom­mu­nen zwangs­läu­fig zu Haushalts- und Leis­tungs­kür­zun­gen führen. Gleich­zei­tig werden die Mög­lich­kei­ten zur Ener­gie­ein­spa­rung noch nicht aus­rei­chend in Angriff genom­men«, so André Horn, Leiter des BDO Bran­chen­cen­ters Ener­gie­wirt­schaft, das die Studie mit unter­stützte.

Zwar könnten die Kom­mu­nen den erwar­te­ten stei­gen­den Ener­gie­prei­sen als wesent­li­che Ener­gie­ver­brau­cher nicht zuletzt durch einen gerin­ge­ren Ver­brauch begeg­nen. Inves­ti­ti­ons­staus und Unter­fi­nan­zie­rung in allen kom­mu­na­len Berei­chen sind hierfür jedoch ein starkes Hemmnis. „In manchen Feldern ließe sich dem aller­dings durch Koope­ra­tio­nen mit anderen Kom­mu­nen begeg­nen«, ergänzt Horn.

Der Anteil der aus der Ener­gie­wende resul­tie­ren­den Mehr­ein­nah­men ist grund­sätz­lich eher gering. In ledig­lich 10 von 17 unter­such­ten kom­mu­na­len Auf­ga­ben­be­rei­chen konnten Mehr­ein­nah­men infolge der Ener­gie­wende fest­ge­stellt werden. Die ent­spre­chen­den Anteile der Kom­mu­nen, welche Mehr­ein­nah­men infolge der Ener­gie­wende auf­wei­sen, sind in den ein­zel­nen Sparten häufig kleiner als zehn Prozent.

Ener­gie­ver­sor­gung bleibt pro­fi­ta­bel

Eine Aus­nahme stellt die Elek­tri­zi­täts­ver­sor­gung dar, welche einen Anteil an Kom­mu­nen mit Mehr­ein­nah­men infolge der Ener­gie­wende von 35,71 % zu ver­zeich­nen hat. Der über alle kom­mu­na­len Auf­ga­ben­be­rei­che hinweg durch­schnitt­li­che Anteil der Kom­mu­nen, die aus der Ener­gie­wende resul­tie­rende Mehr­aus­ga­ben auf­wei­sen, beträgt 40,76 %. Ins­be­son­dere in der Elek­tri­zi­täts­ver­sor­gung liegt der Anteil der Kom­mu­nen mit Mehr­aus­ga­ben infolge der Ener­gie­wende mit 64,29 % hoch.

Die Gründe für die auf­grund der Ener­gie­wende auf­tre­ten­den Mehr­aus­ga­ben in den kom­mu­na­len Auf­ga­ben­be­rei­chen sind viel­schich­tig. Am häu­figs­ten wurden stei­gende Ener­gie­preise, höhere Anfor­de­run­gen im Rahmen der Ener­gie­wende, aus der Ener­gie­wende resul­tie­rende klei­nere Gewinn­mar­gen, schwie­rige ener­gie­wirt­schaft­li­che Rah­men­be­din­gun­gen sowie Min­der­ein­nah­men in diver­sen öffent­li­chen Berei­chen genannt.

Ins­be­son­dere die Strom- und Gas­ver­sor­gung können als gewinn­brin­gende Sparten klas­si­fi­ziert werden. Diese weisen zusätz­lich die höchs­ten Kos­ten­de­ckungs­grade auf, welche im Inter­vall zwi­schen 105 % und 120 % liegen. Defi­zi­tär hin­ge­gen bleibt der ener­gie­in­ten­sive ÖPNV mit einem durch­schnitt­li­chen Defizit von fast 60 %.

Zur Metho­dik: Ins­ge­samt wurden 24 Kom­mu­nen und deren öffent­li­che Unter­neh­men mit mehr als 20.000 Ein­woh­nern aus der Erzeugungs- und der Ver­brauchs­re­gion sowie aus den neuen und alten Bun­des­län­dern Deutsch­lands ana­ly­siert. Da die Unter­su­chung sta­tis­tisch nicht signi­fi­kant ist, können
die aus dieser Analyse resul­tie­ren­den Ergeb­nisse und Schluss­fol­ge­run­gen aus­schließ­lich auf die Gesamt­heit der unter­such­ten Kom­mu­nen bezogen werden.